Nutzungs- und Vertragsbedingungen für alle hamet Verfahren und Module


§ 1 Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

  1. Diese Nutzungs- und Vertragsbedingungen gelten für die Lieferung und Nutzungsüberlassung der hamet Testmaterialien (nachfolgend als „Module und Materialien“ bezeichnet) nach Maßgabe des zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrags.
  2. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von fünfzehn Kalendertagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Materialien und Module annehmen können. Vorher abgegebene Angebote durch uns, beispielsweise in gedruckten oder elektronischen Medien, sind freibleibend.
  3. Unsere Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Leistungsumfang, Lizenz

  1. Die Materialien und Module bestehen je nach Ausführung aus Testkoffer, Handbuch, Testmaterial, Auswertefolien und hamet Software.
    Materialien bzw. deren dokumentierte Inhalte sind streng vertraulich zu behandeln. Der Kunde erkennt an, dass das System, die Materialien, Module und Software vom Kunden ausschließlich zu dem vertraglich vereinbarten Zweck und im vertraglich vereinbarten Umfang genutzt werden dürfen. Im Übrigen sind die Materialien auch urheberrechtlich geschützt. Wir räumen dem Kunden für die Dauer der vereinbarten Laufzeit des Nutzungsvertrages das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den vertragsgegenständlichen Materialien und Modulen ein. Der Kunde ist berechtigt, die Materialien und Module für eigene Zwecke zu nutzen. Eine Nutzung oder Weitergabe an oder durch Dritte oder vorübergehende Überlassung an andere Standorte ohne Lizenzen ist nicht gestattet.
  2. Funktionsumfang
    Die vereinbarte Beschaffenheit sowie die bestimmungsgemäße Verwendung der Materialien und Module ergeben sich aus dem Handbuch; darüber hinausgehende Funktionalitäten sind nicht geschuldet. Ergänzende Darstellungen und Angaben in Dokumentationen, redaktionellen Beiträgen etc. sind keine Garantiezusagen.
  3. Nutzungsvoraussetzung
    Voraussetzung für die Nutzung der Testverfahren ist, dass der Kunde vorab eine ausschließlich von der Berufsbildungswerk Waiblingen gGmbH autorisiert angebotene Anwenderschulung in Anspruch genommen hat. Diese Anwenderschulung ist zwingend erforderlich für eine fachgerechte Durchführung, Auswertung und Interpretation der hamet Testverfahren und Module. Eine institutionelle interne Informationsweitergabe über das Testverfahren berechtigt weitere Personen lediglich zur Testassistenz - nicht aber zur verantwortlichen Durchführung, Auswertung und Interpretation der Verfahren.
  4. Lizenzvereinbarung Software Standort (hamet 2, e, K, P)
    Der Erwerb der Grundausstattung eines hamet Verfahrens beinhaltet eine Standortlizenz. Sie bezieht sich auf die Nutzung der zur Verfügung gestellten hamet Software. Nach vollständiger Zahlung wird dem Kunden das Recht übertragen, die erworbenen Materialien und Module für die Durchführung der hamet Verfahren an einem von ihm vorab zu benennenden Standort mit einer beliebigen Anzahl von Testpersonen und zeitlich unbefristet durchzuführen.
    Die Standortlizenz wird dem Kunden zeitlich unbeschränkt zur Nutzung ausschließlich an den benannten Standorten übertragen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Kunde eine eindeutige Standortadresse benennt (für mehrere Lizenzen mehrere eindeutige Standorte).
    Eine weitergehende Nutzung der Materialien und Module in Niederlassungen oder Außenstellen die vom Kundensitz/ Sitz der Einrichtung räumlich getrennt sind, ist nicht Gegenstand der eingeräumten Lizenz. Für solche weitergehende Nutzung muss vom Kunden jeweils pro Standort eine zusätzliche Standortlizenz erworben werden.
  5. Lizenzenzvereinbarung Software personenbezogene Durchführung (hamet drei/bop/KAoA)
    Zur Durchführung von hamet drei/bop/KAoA erwirbt der Kunde beim Kauf eine Grundausstattung mit Materialien zur Durchführung des Verfahrens. Die Grundausstattung umfasst
    a) eine Softwarelizenz, die den Kunden berechtigt hamet drei/BOP/hamet KAoA zeitlich unbefristet durchzuführen, sowie
    b) eine (einmalig) vorinstallierte Anzahl von 35 (hamet bop) / 5 (hamet drei/KAoA) probandenbezogenen Durchführungs-Lizenzen
    Nach dem Verbrauch der probandenbezogenen Durchführungslizenzen fordert das Programm die Eingabe eines neuen Lizenzschlüssels um neue Probanden bearbeiten zu können. Der Kunde bestimmt bei der Bestellung des neuen Lizenzschlüssels die Anzahl der neuen Durchführungslizenzen. Pro Testperson wird eine Lizenz benötigt.
  6. Weitergabe
    Der Kunde ist berechtigt Module und Materialien des hamet Testverfahrens an einen nachfolgenden Nutzer weiterzugeben. Diese Berechtigung erstreckt sich nicht auf eine Weitergabe von Kopien des Programms.
    Mit der Abgabe des Testverfahrens geht die Berechtigung zur Nutzung auf den nachfolgenden Nutzer über, der damit an die Stelle des Käufers tritt. Zugleich erlischt die Berechtigung des Käufers zur Nutzung.
    Mit der Weitergabe hat der Käufer alle Kopien und Teilkopien des Programms umgehend und vollständig zu löschen oder auf andere Weise zu vernichten. Dies gilt ebenso für Sicherungskopien. Voraussetzung für eine wirksame Übertragung auf einen neuen Nutzer ist, dass der Kunde uns den Namen und die vollständige Anschrift des neuen Nutzers unverzüglich schriftlich mitteilt, damit die Lizenz auf den neuen Nutzer ausgestellt werden kann.
  7. Vervielfältigung
    Die Vervielfältigung der hamet-Verfahren und der dazugehörigen Materialien und Dokumentationen ganz oder in Teilen ist unzulässig. Für eine über den vorstehend nach Ziffern 2 + 4 bestimmten Rahmen hinausgehende Nutzung fallen zusätzliche Lizenzgebühren an. In jedem Fall steht die erweiterte Nutzung unter dem Vorbehalt vorheriger schriftlicher Einwilligung durch die Berufsbildungswerk Waiblingen gGmbH.

§ 3 Softwarebestimmungen

  1. Der Lizenznehmer/Kunde darf die hamet Software nicht anders als in den Nutzungsbedingungen beschrieben anwenden.
    Unter der Voraussetzung, dass die jeweilige Lizenz nur jeweils an einem Standort genutzt werden darf, kann das Programm wie folgt installiert werden:
    • an beliebig vielen PCs oder Laptops an einem Standort oder
    • in einem lokalen Netzwerk (LAN), so dass den am Standort fest installierten Endgeräten ein Zugriff auf das Programm gewährt wird.

Auf welcher Anlage die Nutzung erfolgt, ist dem Kunden freigestellt.
Die Berechtigung schließt nicht die Vervielfältigung des Programms zur gleichzeitigen Nutzung an mehreren Standorten und Anlagen ein.

  1. Soll das Programm an mehreren Standorten bzw. mehreren Anlagen im Sinne von § 2 Ziffer 1 genutzt werden, so hat der Käufer für diese Anlagen entsprechende zusätzliche Lizenzen (Standortlizenzen) beim Verkäufer zu erwerben.
  2. Der Kunde ist berechtigt, das Programm auf die jeweils zur Nutzung bestimmte Anlage wiederholt oder auf Dauer zum Zwecke der Ausführung einzuspeichern und die zu dieser Nutzung notwendigen Kopien des Programms oder von Teilen desselben herzustellen.
  3. Es ist nicht gestattet, das Programm zu vermieten oder zu verleasen, abzuändern oder zu dekompilieren, Copyright- oder Lizenzhinweise auszublenden oder abzuändern. Der Kunde ist berechtigt, das Programm mit anderen Programmen (z. B. Benutzeroberflächen) zu verbinden. Diese Berechtigung umfasst nicht die Änderung von im Programm enthaltenen Firmennamen, Warenzeichen, Copyright-Vermerken und sonstigen Vermerken über Rechtsvorbehalte und Nutzungsberechtigungen. Diese Kennzeichnungen und Vermerke sind in verbundene Fassungen zu übernehmen und beizubehalten. Für die verbundenen Fassungen des Programms gilt § 7 Ziffer 1 bis 3.
  4. Der Kunde ist berechtigt, vom Programm ausschließlich für Backup- und Archivierungszwecke Sicherungskopien herzustellen.

§ 4 Mitwirkungs- und Informationspflichten des Kunden

  1. Der Kunde hat sich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software informiert und trägt das Risiko, ob diese seinen Wünschen und Bedürfnissen entspricht.
  2. Die Einrichtung einer funktionsfähigen – und auch unter Berücksichtigung der zusätzlichen Belastung durch die Vertragsgegenstände ausreichend dimensionierten – Hard- und Softwareumgebung für die Vertragsgegenstände liegt in der alleinigen Verantwortung des Kunden.
  3. Der Kunde testet die Software vor deren produktiven Einsatz gründlich auf Mangelfreiheit und auf Verwendbarkeit in der bestehenden Hard- und Softwarekonfiguration. Dies gilt auch für Software, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege erhält.
  4. Der Anbieter BBW Waiblingen gGmbH ist berechtigt zu prüfen, ob die Vertragsgegenstände in Übereinstimmung mit den Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verwendet werden. Zu diesem Zweck darf er vom Kunden Auskunft verlangen über Zeitraum und den Umfang der Nutzung der Vertragsgegenstände.
  5. Der Kunde trifft angemessene Vorkehrungen für den Fall, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch tägliche Datensicherung, Störungsdiagnose, regelmäßige Überprüfung der Datenverarbeitungsergebnisse) und dass die einschlägigen Datenschutzgesetze eingehalten werden.
  6. Soweit der Kunde nicht ausdrücklich vorab darauf hinweist, darf der Anbieter davon ausgehen, dass alle Daten des Kunden, mit denen er in Berührung kommen kann, gesichert sind und datenschutzrechtliche Vorschriften nicht verletzt werden.
  7. Der Kunde trägt Nachteile und Mehrkosten aus einer Verletzung der sich aus diesen Bedingungen ergebenden Vorgaben und Pflichten.

§ 5 Preise und Zahlungen

  1. Für die Lieferung und Überlassung der bestellten Materialien und Module fällt der vereinbarte Preis entsprechend der aktuellen Preisliste an. Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Aktuelle Preislisten stehen dem Kunden mittels elektronischen Medien (www.hamet.eu) zur Verfügung.
  2. Eine Anwenderschulung, die Bedingung für die Verwendung der hamet Verfahren und Module ist, ist gesondert zu vergüten und wird nach der aktuell gültigen Preisliste abgerechnet. Aktuelle Preislisten sowie Schulungstermine stehen dem Kunden mittels elektronischen Medien (www.hamet.eu) zur Verfügung und können zusätzlich kostenlos bei uns angefordert werden.
  3. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzüge zu leisten, sofern nichts anderes vereinbart ist. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Geldeingang bei uns maßgebend. Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

§ 6 Gewährleistung und Haftung

  1. Die Materialien und Module erfüllen die Anwendungsmerkmale und Funktionalitäten gemäß jedem Verfahren beigefügten Handbuch. Darüber hinaus übernehmen wir jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit der Anwendung sowie der Auswertung und Interpretation der Testergebnisse. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass der Kunde nicht vorab eine Anwenderschulung bei uns absolviert hat. Generell ist der Kunde verpflichtet, die hamet Verfahren und Materialien sachgerecht und vertragsgemäß zu nutzen. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage sind oder dies zweifach fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurück zu treten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
  2. Software
    Die vollständige uneingeschränkte Haftung geht mit der Installation der Software auf denjenigen über, der die Software installiert hat und benutzt. Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Quellcode und dadurch im weiteren Sinne die Funktionalität vom Lizenznehmer oder von einem durch den Lizenznehmer beauftragten Dritten verändert wurde. Wir haften nicht für von Drittanbietern entwickelte Schnittstellen, für deren Funktion und für ggf. durch diese verursachte Störungen im Programmablauf.
  3. Der Kunde ist für die Einhaltung der Vorschriften und Regelungen zur Datensicherheit verantwortlich. Es ist werktäglich mindestens eine Datensicherung vorzunehmen. Vor Systemänderungen und vor der Installation von Software und Updates ist eine zusätzliche Systemsicherung vorzunehmen, um jeglichen Datenverlust zu vermeiden.
  4. Der Kunde wird ausdrücklich auf die Datenschutzgesetze des Bundes und der Länder hingewiesen, die vom Kunden in alleiniger Verantwortung zu beachten und einzuhalten sind.
  5. Unsere Haftung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den vorgenannten Bestimmungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung ausgeschlossen, soweit nicht beispielsweise nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten eine zwingende Haftung besteht. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

§ 7 Geschäftsbedingungen für Schulungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten gleichermaßen für einzeln angemeldete Teilnehmende sowie Institutionen und/oder Unternehmen. Die Ziffern 3 und 4 gelten nur für Institutionen und/ oder Unternehmen.

  1. Schulungen an einem Standort des Berufsbildungswerkes Waiblingen
    Die Anmeldung zu Schulungen an einem Standort des BBW Waiblingen kann nur schriftlich erfolgen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten die Angemeldeten eine schriftliche Anmeldebestätigung. Mit Zugang der schriftlichen Anmeldebestätigung kommt der Vertrag zustande. Rechtzeitig vor Beginn der Schulung übersenden wir Ihnen alle notwendigen Informationen zur Kursorganisation.
    Bei Blended Learning Schulungen (E-Learning + Präsenzveranstaltung) erhalten die Angemeldeten 3 Wochen vor Seminarbeginn die Einladung zum E-Learning per E-Mail. Der Zugang ist bis 6 Wochen nach der Schulung nutzbar. Die jeweilige Teilnehmerzahl ist begrenzt. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden oder findet eine Präsenzveranstaltung aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl, Krankheit des Referenten oder anderer wichtiger Gründe nicht statt, so wird dies spätestens eine Woche vor Veranstaltungsbeginn mitgeteilt. Bis zu diesem Zeitpunkt entstandene Kosten werden vom BBW Waiblingen gGmbH nicht ersetzt.

Die aktuellen Schulungsgebühren können unter www.hamet.eu eingesehen werden.

  1. Rücktritt bei Schulungen an einem Standort des BBW Waiblingen sowie Blended Learning Schulungen (E-Learning + Präsenzveranstaltung) mit Präsenzveranstaltung in Waiblingen durch den Kunden
    Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen. Maßgeblich ist der Eingang des Schreibens bzw. das Datum des Poststempels.

    Rücktrittsbedingungen:
    Bis 6 Wochen vor Beginn der Schulung ist ein kostenfreier Rücktritt möglich.
    Bei Rücktritt bis einschließlich 14 Tage vor Beginn der Schulung berechnen wir 50% der Schulungsgebühr.
    Bei Rücktritt innerhalb von 14 Tagen vor Beginn der Veranstaltung oder bei Abbruch während der Veranstaltung stellen wir Ihnen 100% der Schulungsgebühr in Rechnung.
    Eine Umbuchung auf einen anderen Termin ist bis 28 Tage vor Schulungsbeginn kostenfrei, danach fällt eine Gebühr von 20% der jeweiligen Schulungsgebühr an.
    Keinerlei Kosten entstehen, wenn Sie einen Ersatzteilnehmer in die Schulung entsenden.
    Beiden Parteien bleibt der Nachweis eines höheren oder geringeren Schadens vorbehalten.

    Bei Blended Learning Schulungen beginnt die Schulung mit der Bearbeitung des E-Learnings (erster Login), sodass ab diesem Zeitpunkt die volle Gebühr für die gesamte Schulung (E-Learning sowie Präsenzveranstaltung) erhoben wird und ein Rücktritt nicht mehr möglich ist.
    Sofern das E-Learning noch nicht bearbeitet wurde, gelten die vorstehenden Rücktrittsbedingungen.

    Bei der reinen E-Learning Schulung für Umsteiger ist die Stornierung vor dem ersten Login kostenlos. Mit Beginn der Bearbeitung (erster Login) hat die Schulung begonnen und wir erheben die volle Teilnahmegebühr.
  2. Schulungen in Ihrer Einrichtung/ Ihrem Unternehmen
    Auf Anfrage wird ein Angebot (incl. Nutzungsbedingungen und AGB) übermittelt. Darin enthalten sind Ablauf, Voraussetzungen und Kosten der Schulung. Nach Terminvereinbarung bestätigt der Kunde die Schulung schriftlich unter Bekanntgabe des Schulungsortes, der Rechnungsanschrift und der verbindlichen Teilnehmerzahl.
    Mit Zugang der schriftlichen Bestätigung kommt der Vertrag zustande.
    Bei Blended Learning Schulungen (E-Learning + Präsenzveranstaltung) erhalten die von Ihnen angemeldeten Teilnehmer 3 Wochen vor Seminarbeginn die Einladung zum E-Learning per E-Mail. Der Zugang ist bis 6 Wochen nach der Schulung nutzbar.
  3. Rücktrittsbedingungen für Schulungen in Ihrer Einrichtung/Ihrem Unternehmen sowie Blended Learning Schulungen (E-Learning + Präsenzveranstaltung in Ihrer Einrichtung)
    Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen und kann nur für die gesamte Veranstaltung erklärt werden. Maßgeblich ist der Eingang des Schreibens bzw. das Datum des Poststempels.

    Rücktrittsbedingungen:
    Für jede bis zum Rücktritt begonnene Bearbeitung des E-Learnings (erster Login) wird eine Gebühr in Höhe von 150,00 Euro erhoben.
    Bis 6 Wochen vor Beginn ist ein im Übrigen kostenfreier Rücktritt möglich.
    Bei Rücktritt bis 21 Tage vor Beginn der Schulung berechnen wir 25% der übrigen Schulungsgebühren.
    Bei Rücktritt bis 14 Tage vor Beginn der Schulung berechnen wir 50% der übrigen Schulungsgebühr.
    Bei Rücktritt innerhalb 14 Tagen vor Beginn der Veranstaltung oder bei Abbruch während der Veranstaltung stellen wir 100% der übrigen Schulungsgebühr in Rechnung.

    Sollten Referenten krankheitsbedingt oder aus anderen wichtigen Gründen ausfallen, behalten wir uns das Recht vor, den Referenten auszutauschen bzw. die Schulung abzusagen. Die zu diesem Zeitpunkt entstandene Kosten (z.B. Aufwendungen für Reservierungen, Flugbuchungen usw.) oder durch diese Entscheidung entstehenden Kosten, werden vom Diakonie Stetten e.V. nicht ersetzt bzw. erstattet.
  4. Zahlungsbedingungen
    Die anfallenden Kosten werden innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zur Zahlung fällig.
  5. Bescheinigung der Schulungsteilnahme
    Nach der Teilnahme an einer hamet Schulung erhält der Teilnehmende eine Teilnahmebescheinigung. Voraussetzung ist die Teilnahme an der gesamten Schulung, dies bezieht sich auf Inhalt und Dauer der Schulung. Wird durch Verlust der ersten Anfertigung eine zweite durch den Teilnehmenden angefordert, ist dies schriftlich zu erfolgen mit Angabe zu Zeit, Ort und Thema der Schulung für die der Teilnehmende eine Bescheinigung erhalten hat. Für diese erneute Ausstellung einer Bescheinigung erheben wir eine Bearbeitungsgebühr von 10,- Euro.
  6. Urheberrechtlicher Schutz
    Die Lehrinhalte sowie die überlassenen Schulungsunterlagen stellen das geistige und alleinige Eigentum des jeweiligen Referenten oder der BBW Waiblingen gGmbH dar. Jede/r angemeldete Teilnehmende hat das Recht, die im Rahmen der Seminare angebotenen Inhalte für seine persönlichen Zwecke zu verwenden. Die Teilnehmer dürfen keine Kopien der Unterlagen – sei es entgeltlich oder unentgeltlich – an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Kopierrechte abtreten. Die bereitgestellten Inhalte sind durch das BBW, die Referenten oder Lizenzinhaber urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Vertretung in Computernetzen bleiben – auch auszugsweise – den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
  7. Haftung
    Die BBW Waiblingen gGmbH ist um die Richtigkeit der übermittelten Schulungsinhalte in vollem Umfang bemüht. Gleichwohl kann diese nicht garantiert werden. Eine Haftung für Schäden durch unzutreffende Inhalte, Ausarbeitungen und Empfehlungen, technische Ausfälle oder sonstige Unzulänglichkeiten ist ausgeschlossen.
    Die BBW Waiblingen gGmbH haftet auf Schadensersatz nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet die BBW Waiblingen gGmbH nur und begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden, sofern eine Pflicht verletzt wird, die zur Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen.
  8. Datenspeicherung
    Gemäß § 28 Bundesdatenschutzgesetz werden Namen und Anschrift der Teilnehmer sowie für die Auftragsabwicklung erforderliche Daten vom BBW Waiblingen gGmbH gespeichert. Durch die Anmeldung erklärt sich der Teilnehmer mit der Be- und Verarbeitung der personenbezogenen Daten für Zwecke der Veranstaltungsabwicklung einverstanden.
    Bei weiteren inhaltlichen Fragestellungen wenden Sie sich bitte per E-Mail an info@hamet.de.

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Datenschutzhinweis: Wir speichern und verarbeiten Ihre Kundendaten unter strikter Beachtung der Datenschutzgesetze. Die erforderlichen Kundendaten werden von uns maschinenlesbar verarbeitet und gespeichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet.
  2. Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Sitz Erfüllungsort. Ausschließlicher Gerichtsstand ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen das für unseren Sitz zuständige Gericht.
  3. Änderungen und/ oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch der Verzicht auf die Schriftform ist schriftlich zu vereinbaren.
  4. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
  5. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar herausstellen oder werden, so bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.

 

 

Stand November 2019

Berufsbildungswerk Waiblingen gGmbH

Steinbeisstr. 16 71332 Waiblingen

Geschäftsführer: Roman Hanle

Amtsgericht Stuttgart HRB 264990

Steuernummer DE 147216639